BTW25 Wahl-Arena EuropaHaus Bocholt Video Teil 1/12
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Am 15. Februar fand die von der Europa-Union Bocholt e.V. initiierte Wahlarena im Kontext der Kampagne „Deutschland wählt, Europa zählt“ im EuropaHaus in Bocholt statt. Diese Kampagne wird von der Landesinitiative Europa-Schecks des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Nathanael Liminski unterstützt.
Alle Direktbewerberinnen und -bewerber des Wahlkreises wurden eingeladen. Nicht alle Kandidatinnen und Kandidaten konnten sich den Termin einrichten. Die anwesenden Wahlkreisbewerberungen waren: Heinrich Rülfing - Bündnis90/Grüne; Nadine Heselhaus MdB - SPD; Liv Greta Licht - Die Linke; Hubert Weilinghoff - Freie Wähler; sie alle stellten sich den Fragen der anwesenden Gäste. Folgende Fragenkomplexe wurden dabei behandelt:
-zum Thema Europa: - mehr Macht für das Europaparlament - Europäische Werte wie Frieden und Freiheit - Einstimmigkeitsprinzip.
- zum Thema Landwirtschaft: Bürokratie und Kontrollen - Lebensmittelsicherheit - Erzeugerpreise
- zum Thema Energie: - Energieform neben Sonne und Wind - Biogas - Dunkelflauten - Kernenergie - Braunkohlelöcher zur Energiegewinnung durch Wasserkraft - „Club of Rome“: Regelungen zum Verbrauch von endlichen Ressourcen
- zum Thema Wirtschaft insgesamt: - Binnenmarkt - Fachkräftegewinnung durch Einwanderung - Eingriff der Politik in die Wirtschaft
- zum Thema Migration: - Besteht eine Pflicht, geflüchteten Menschen Raum zur Verfügung stellen? - Außengrenze und illegale Migration - Weiterentwicklung der Migrationspolitik hinsichtlich Spracherwerb, Anerkennung von Ausbildungen etc.
- zum Thema Lieferketten(sorgfalts)gesetz: - Nachbesserung
- zum Thema Reduzierung von Grundrechten unter Corona: - politische Aufarbeitung fehlt noch - Bürgerrat
- zum Thema Verteidigungssicherheit im Kontext des Ukraine-Krieges: - starkes Europa als Sicherheit - Haltung gegenüber Russland
- zum Thema Umgang mit Medien: - Bedeutung sozialer Medien auch wegen Algorithmen - Reflexion von Themen in den Medien
- zum Thema Jugendpolitk: - Zukunftsausrichtung Bocholts in 2050/2060 - ÖPNV verbessern, Pünktlichkeit durch Infrastruktur - verstärkt grenzübergreifender ÖPNV
- zum Thema Parteienspektrum: - Aufsplitterung durch kleine Parteien
- zum Thema Justiz: - Probleme durch anonyme Anzeigen
- zum Thema Bürgerrechte: - direkte Demokratie - Gewichtung von Stimmen Die interessierten Bürgerinnen und Bürger stellten den Kandidaten und Kandidatinnen einzeln ihre Fragen. Nach jeder Fragerunde gab es bei einer Kaffeepause die Gelegenheit zum informellen Austausch.