KV Duisburg am 24.10.: Für eine Neubelebung des Weimarer Dreiecks von Deutschland, Frankreich und Polen- Europa-Union Bocholt

Die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft ist der Kern und Motor der europäischen Integration. Durch die Osterweiterung der EU ist mit dem Weimarer Dreieck die Möglichkeit einer engen Zusammenarbeit von Deutschland, Frankreich und Polen hinzugekommen. Dieses Weimarer Dreieck gilt es neu zu beleben. Nicht nur für die Europa Union ist dies ein vorrangiges und zentrales Anliegen.

Hierzu laden wir Sie zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein mit dem Generalsekretär der Europa Union Deutschland und Mitglied des europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses Christian Moos.

Die Moderation übernimmt Dr. Norbert Fabian von der Ruhr-Universität Bochum.
Vorgesehen sind zudem kurze Statements von Vertretern/innen der beteiligten Organisationen.

Termin: Donnerstag, den 24. Oktober, 18.00 - 20.00 Uhr
Ort: Rathaus Duisburg, Saal Perm (im Erdgeschoss)
Burgplatz 19, 47051 Duisburg

Mit besten Grüßen:
Joachim Fischer, Europe Direct Duisburg-Niederrhein
Simon Gutleben, Europa Union NRW und Wilfried Haverkamp, Europa Union Duisburg / Niederrhein
Waltraud Schleser, Deutsch-Französische Gesellschaft Duisburg

Beigefügt sei der Appell der Europa Union und der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) zur Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks und für eine deutsch-französische-polnische Initiative vom 02.03.2024 (s.u.):

Die überparteilichen Verbände Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalist:innen Deutschland plädieren für eine deutsch-französisch-polnische Regierungsklausur, die weit über die regelmäßigen Regierungskonsultationen hinausgeht. Ziel einer solchen Klausur unter Beteiligung der jeweiligen Staats- bzw. Regierungschefs und -chefinnen muss sein, dass die Länder in bestehenden Streitfragen in gemeinsamer Verantwortung für Europas Zukunft Einigungen erzielen. Diese die deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit behindernden Streitfragen betreffen insbesondere die militärische Unterstützung der Ukraine, die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern, Umgang mit Kriegsfolgen und Geflüchteten, sowie Fragen der Energieversorgung und -sicherheit in Europa im Zusammenhang mit den vereinbarten europäischen Klimaschutzzielen.

Die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäische Föderalist:innen Deutschland sprechen sich dafür aus, Polen in den deutsch-französischen Dialog einzubeziehen und auf diese Weise das Weimarer Dreieck wiederzubeleben. Die aktuelle politische Konstellation, die drei proeuropäische Regierungen sieht, sollte umgehend für wichtige europapolitische Weichenstellungen im Sinne einer Umsetzung der Empfehlungen der Konferenz zur Zukunft Europas genutzt werden, ehe das Zeitfenster sich womöglich für längere Zeit wieder schließt. Die drei Regierungen sollten die Vorschläge des Europäischen Parlaments für Ver- tragsänderungen aufgreifen und die notwendige Diskussion dazu ermöglichen, indem sie sich mit gemein- samen Vorschlägen für einen europäischen Konvent einsetzen. Außerdem gilt es zur Verstetigung eines gemeinsamen europäischen Konsenses Deutschlands, Frankreichs und Polens auch den Jugend- und Kulturaustausch, die Städtepartnerschaften und das wechselseitige Lernen der Sprachen wieder zu stärken beziehungsweise mit Blick auf Deutschland und Polen überhaupt erst auf breiterer Basis zu etablieren.

Nur durch ein konzertiertes deutsch-französisch-polnisches Vorgehen kann Europa krisenfest werden. Die Sicherheit der Europäischen Union vor Russland muss auch im Falle einer Schwächung der transatlantischen Allianz zu gewährleisten sein. Neue, kraftvolle gemeinsame Initiativen machen eine nachhaltige, die Ziele der sozialen Marktwirtschaft und des Green Deal miteinander im Sinne eines stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalts verbindende Politik möglich. Wichtig ist dabei auch, interessierte kleinere Mitglied- staaten und das Europäische Parlament einzubeziehen.